Über Uns

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Die Bürgerliste „Ich tu‘s“
ist eine parteiunabhängige Wählergruppierung.

Hervorgegangen sind wir aus einem Zusammenschluss von Neuwieder Bürgern, die sich durch die etablierten Parteien nicht mehr vertreten gefühlt haben. Über Parteigrenzen hinweg möchten wir uns für unsere Gemeinde engagieren um die Stadt, in der wir leben, mit zu prägen. Seit 5 Jahren vertritt Dr. Jutta Etscheidt „Ich tu‘s“ im Stadtrat, wo wir wichtige Impulse setzen konnten.
In der Bürgerliste kommen Menschen mit einem breit gestreuten Wissen und unterschiedlichen Kompetenzen zusammen.

Seit 5 Jahren sind wir mit 1 Stimme im Stadtrat vertreten (Stadtratsmitglied Dr. Jutta Etscheidt). In dieser Zeit haben wir es geschafft, recht viele unserer Programmpunkte in Angriff zu nehmen bzw. umzusetzen:

Das haben wir in den letzten 5 Jahren erreicht:

Thema Stadtverwaltung

Dritten Beigeordneten verhindert

Zusammen mit den anderen politischen Gruppierungen der Opposition haben wir den Plan der Koalition aus CDU und SPD (Groko) verhindert, einen 3. Beigeordneten in der Stadtspitze einzustellen. Er hätte ca. 200.000 € im Jahr gekostet und sollte nur eingestellt werden, damit CDU und SPD die Posten an der Stadtspitze gleichmäßig unter sich aufteilen konnten.

Die Bürgerliste Ich tu´s war maßgeblich daran beteiligt, einen Bürgerentscheid herbeizuführen, damit die Bürger Neuwieds an der Wahlurne über diesen zusätzlichen Posten abstimmen konnten. Sie haben ihn abgelehnt.

Bewerbung und Einstellung von Amtsleitern und Geschäftsführern

Wir haben uns sehr dafür eingesetzt, dass leitende Positionen durch eine öffentliche Ausschreibung nach der Qualifikation der Bewerber besetzt werden und nicht nach Parteibuch. Hier gibt es inzwischen Fortschritte.

Thema attraktive Innenstadt

Aufenthaltsqualität steigern – mehr Grün, Blumen und Wasser

Als erste politische Kraft hat sich die Bürgerliste Ich tu´s für eine attraktivere Innenstadt stark gemacht, in der durch mehr Grün, Blumen und Wasserspiele oder Brunnen die Aufenthaltsqualität der Besucher gesteigert wird. Wasser gehörte unserer Meinung nach auf jeden Fall dazu, schließlich sind wir die Stadt am Rhein. Das sollte sich in der Innenstadt widerspiegeln.

Viele Studien und Untersuchungen haben gezeigt, dass vor allem ein mehr an Natur die Menschen wieder zum Einkaufen in die Stadt lockt, anstatt dies vom Computer aus zu tun. Außerdem steigt dadurch die Ansiedlung von Gastronomie und neuen Geschäften, was zu einer weiteren Aufwertung des Stadtzentrums führt.

Anfangs standen alle anderen Parteien diesem Gedanken negativ gegenüber. Zu teuer, zu viel Dreck, zu pflegeaufwendig waren die Gegenargumente. Mittlerweile hat sich aber in den Köpfen was bewegt, auch dank des Einsatzes des Netzwerks Innenstadt, das unsere Forderung aufgegriffen hat. Nun wollen alle mehr Grün, Blumen und Wasserspiele in der Stadt – und haben es natürlich schon immer gewollt……

Citywache einführen

Um das Sicherheitsgefühl in der Stadt zu verbessern und mehr Bürgernähe der Polizei zu gewährleisten, hatten wir uns für die Einrichtung einer Citywache stark gemacht. Ersatzweise hatten wir zumindest die Verlegung des Bezirksbeamten in die Fußgängerzone gefordert. Die Citywache ist vom Land Rheinland-Pfalz abgelehnt worden, aber der Bezirksbeamte wird kommen. Auch in diesem Punkt hatten wir Unterstützung durch das Netzwerk Innenstadt.

Marktplatz umgestalten

Auch dies war eine Forderung von uns, wobei wir uns deutlich weniger Autos und mehr Möglichkeiten der Freizeitgestaltung für Menschen vorgestellt haben. Der Marktplatz sollte sich zu einem kleinen Park entwickeln mit Potential zu Gastronomie, Veranstaltungen und Märkte. Wichtig war uns dabei, den Baumbestand zu erhalten sowie die barrierefreie Anbindung an die Marktkirche. Unser Herr Hirth hat als Vorschlag eine Zeichnung entworfen. Der Baumbestand ist der besseren Übersicht halber klein dargestellt.

Mittlerweile ist die Planung zur Umgestaltung des Marktplatzes von der Stadt in Angriff genommen worden. Wir sind nicht mit allen Punkten einverstanden und werden uns weiter einbringen.

Stadtstrand am Rhein

In den Kompromissverhandlungen mit der Stadt in der Auseinandersetzung um die Deichpromenade (Bürgerbegehren Weiden bleiben) war das Anlegen eines Stadtstrandes bereits ein Thema, das wir später in unser Wahlprogramm aufnahmen. Er sollte im Zuge der Fertigstellung der Deichpromenade eingerichtet werden. Durch eine unbürokratische Aktion der CDU konnte dieser Zeitpunkt vorgezogen werden, so dass wir uns alle im Biergarten heute schon am Strand erfreuen können.

Thema bürgernahe Politik

Bürgerbeteiligung gefördert

Der Grund unserer Gründung und das größtes Ziel der Bürgerliste Ich tu´s ist, dem Bürger mehr Gehör zu verschaffen, ihn einzubinden in Entscheidungen der Politik. Dies haben wir auch bei der Stadtverwaltung immer wieder eingefordert. Die Bürgerbeteiligung ist innerhalb der letzten 5 Jahre, in der wir im Stadtrat vertreten sind, in der Tat angewachsen. Es gab eine online-Umfragen bzw. workshops zum Thema Radfahren, Marktplatz und Zukunftsinitiative 2030. Ein Vorschlag von uns, die Kompetenz der Neuwieder Bürger in verschiedenen Arbeitskreisen zur Entwicklung der Stadt zu nutzen, wurde von Oberbürgermeister Jan Einig mit dem Netzwerk Innenstadt hervorragend umgesetzt.

regelmäßige Bürgergespräche angeboten

Als einziges von 48 Stadtratsmitgliedern hat Dr. Jutta Etscheidt von Ich tu´s über die gesamte letzte Wahlperiode hinweg regelmäßig einmal im Monat Bürgergespräche angeboten. Ziel war, die Bürger Neuwieds parteiunabhängig über die Pläne der Stadt zu informieren und gleichzeitig deren Meinungsbild, Kritik und Anregungen mit in die Entscheidungsprozesse zu nehmen.

Inzwischen hat dieses Engagement unsere politischen Mitstreiter zur Nachahmung angeregt. Bürgersprechstunden werden nun auch von anderen Parteien, unserem Oberbürgermeister und unserem Landrat angeboten.

Thema Verkehr

neue und sichere Radwege

Eine unserer größten Erfolge ist sicher, dass die Bürgerliste Ich tu´s die Diskussion um mehr und bessere Radwege aus dem Dornröschenschlaf erweckt hat. Obwohl ein Radwegekonzept im Jahr 2008 verabschiedet worden war, schien keine Partei an dessen Umsetzung interessiert zu sein. Mit unserem Antrag im Stadtrat, die Fußgängerzone für die Abend- und Nachtstunden bis in den frühen Morgen testweise für Radfahrer freizugeben, haben wir das Thema Radfahren und Radwege endlich auf die Agenda der Stadtverwaltung gebracht. Mittlerweile gibt es erst Verbesserungen und viele Neuplanungen, um Radfahren attraktiver und sicherer zu machen. Wir bleiben am Thema dran.

Einrichtung von Tempo 30-Zonen

Von Anfang an haben wir eine umweltfreundliche Verkehrspolitik gefordert, die den Menschen in den Vordergrund stellt und nicht das Auto. Gleich nach unserer Wahl in den Stadtrat haben wir beim damaligen Bürgermeister Herrn Kilgen im Kampf gegen die Raser auf dem Cityring Geschwindigkeitsmessungen und Tempo 30–Zonen gefordert. Leider wurde nur 1 Messung auf der Schlossstraße durchgeführt und die Geschwindigkeitsbeschränkung auf Tempo 30 auf dem Cityring abgelehnt, weil diese durch höheren Spritverbrauch zu umweltschädlich wäre…..

Aber unser Engagement für mehr Verkehrssicherheit, gerade auch in Hinblick auf die immer älter werdende Bevölkerung und den zunehmenden Radverkehr, hat zu ersten Erfolgen beigetragen. Mittlerweile ist die Marktstraße nach der Erneuerung eine Tempo 30-Zone, Schloss- und Kirchstraße sowie weitere Straßen in Neuwied sind in Planung. Naturgemäß werden die Autofahrer es uns nur danken, wenn sie selbst zu Fuß oder mit dem Rad unterwegs sind.

MiniZOB in der Schlossstraße

Als einzige politische Gruppierung hatten wir bereits 2014 in unserem Wahlprogramm die Verhinderung der zentralen Bushaltestelle in der Schlossstraße (MiniZOB 2) stehen, die als kleineres Gegenstück zum MiniZOB in der Marktstraße gebaut werden sollte. Bereits für die Haltestelle in der Marktstraße hatten wir ein Chaos vorhergesagt und in der Stadtverwaltung interveniert – leider vergebens. Eine zentrale Haltestelle in der Schlossstraße hätte zu noch mehr Rückstau geführt und außerdem die Fußgängerzone samt Kinderspielplatz mit Abgasen belastet. Die CDU hat unseren Punkt im Stadtrat aufgegriffen, so dass der Bau verhindert werden konnte.

ÖPNV verbessern

Beim öffentlichen Nahverkehr haben wir uns immer für eine bessere Anbindung in den Abend und Nachtstunden eingesetzt, vor allem in den Stadtteilen. Durch Mitarbeit in der AG Verkehr konnte zumindest eine Verbesserung an den Wochenenden herbeigeführt werden.

Thema Wohnen

neue Wohnformen anbieten

Von Anfang an haben wir uns für alternative Wohnformen stark gemacht. Dabei geht es darum, sich gegenseitig zu helfen und auch im Alter noch möglichst lange in den gewohnten vier Wänden bleiben zu können. Vorgeschlagen hatten wir Wohnungsgemeinschaften und Hausgemeinschaften jeweils zur Miete oder als Eigentum, optimal mit Anbindung an eine Pflegestation. Wir haben das Thema immer wieder angesprochen und bewusst für die Einstellung eines neuen Geschäftsführers der GSG gestimmt, der Erfahrung in der Umsetzung solcher Wohnmodelle hat. Mittlerweile ist das Thema in aller Munde, auch wenn Neuwied auf diesem Gebiet noch viel nachholen muss.

Blechlawinen verschwinden lassen

Unsere Forderung, bei Neubaugebieten Autos wenn möglich unter der Erde zu parken und die gewonnene Fläche den Menschen in Form von kleinen Parks und Begegnungsstätten zukommen zu lassen, ist bisher nur in einem privaten Projekt in die Planung gekommen.

Thema Tier- Natur- und Umweltschutz

Unermüdlich hat Frau Dr. Etscheidt für Ich tu´s im Stadtrat für die Beachtung des Tier- und Naturschutzes gekämpft und sich bei neuen Bau- und Gewerbegebieten, bei Ausbimsungen und bei der Pflege des Stadtgrüns für deren Belange eingesetzt. Dies war besonders schwer, da das Thema auf der politischen und der Verwaltungsebene in Neuwied nie eine große Rolle gespielt hat. In mühevollen kleinen Schritten gelang es ihr mit ihrer Kompetenz als Tierärztin, ein langsames Umdenken herbeizuführen. Ihr Antrag auf Maßnahmen zum Bienenschutz im letzten Dezember wurde allerdings immer noch von CDU, SPD, FWG und GRÜNEN abgelehnt.

Zukunft des Tierheims gesichert

Im Gegensatz zu den anderen politischen Gruppierungen hat sich die Bürgerliste Ich tu´s vor allem für bessere Vertragsinhalte zwischen Tierheim und Stadt stark gemacht, die dem Tierheim eine gerechtere Bezahlung bei der Aufnahme von Fundtieren und dadurch für die Zukunft bessere Einnahmen zusichert. Hier konnte Frau Dr. Jutta Etscheidt durch ihre Erfahrung als Tierärztin Überzeugungsarbeit leisten.

Photovoltaik-Anlagen fördern

Die Bürgerliste Ich tu´s setzt in der Energiegewinnung – der Weisheit unseres Planeten folgend – vor allem auf die Sonne. Mit den Stadtwerken Neuwied hatten wir deshalb zu Anfang der Wahlperiode über die Möglichkeit gesprochen, die Dächer in Neuwied besser für die Sonnenenergie zu nutzen. Mittlerweile hat die SWN ein Programm aufgelegt, das Kauf und Pacht von Photovoltaikanlagen fördert oder Dachfläche anmietet.

Schulgärten initiiert

Um die Herkunft von Lebensmitteln für Stadtkinder begreifbar zu machen, deren Wert zu schätzen und Verschwendung einzudämmen, wurde von der Bürgerliste Ich tu´s Schul- und Kitagärten initiiert, übrigens auch in Andernach.